AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen 01.04.2017

1. Allgemeines:

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (ABG) gelten für alle geschäftlichen Beziehungen, Verkäufe und sonstige Rechtsgeschäfte zwischen dem
Auftragsnehmer und Auftraggeber. Bei laufender Geschäftsbeziehung bilden sie die Grundlage für alle weiteren Geschäfte.

2. Angebote und Angebotsunterlagen, Anfahrten:

Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Im Angebot enthalten sind insgesamt bis zu 3 Anfahren für Aufmaß, Lieferung, Montage.
Zusätzliche, ohne Verschulden des Auftragnehmers, notwendige An- und Abfahrten werden entsprechend der Fahrzeit, jedoch mit mindestens € 49,50 berechnet. Festpreise gelten nur dann als vereinbart wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich angeboten und mit Unterschrift bestätigt wurden. Für Angebote zur Einreichung bei einer Versicherung wird je nach Aufwand eine Gebühr zwischen 20,00€ und 50,00 € berechnet die bei Auftragserteilung wieder gutgeschrieben wird.
Die zu den Angeboten gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Die Änderungen sind unangemessen und vom Auftraggeber nicht mehr zu akzeptieren, sofern sie über das branchenübliche Maß erheblich hinausgehen. Der Anbieter behält sich das Eigentums- und Urheberrecht für alle Angebotsunterlagen vor. Alle Eigentums- und Urheberrechte an dem Angebot und sämtliche Unterlagen dürfen ohne Genehmigung des Anbieters
weder weitergegeben, veröffentlicht oder vervielfältigt, noch für einen anderen als den vereinbarten Zweck genutzt werden. Sämtliche behördlichen oder sonstige Genehmigungen sind vom Auftraggeber auf eigene Kosten zu beschaffen. Sämtliche Nebenarbeiten wie z.B. Erd-, Elektro-, Maler-, Maurer-, Stemm-, Verputz-, Zimmermanns arbeiten sind im Angebot nicht enthalten, sofern sie nicht ausdrücklich aufgeführt sind. Falls sie vom Auftragnehmer ausgeführt werden, sind sie gesondert zu vergüten.

3. Auftragserteilung / Bestellungen / Versand:

Aufträge kommen erst nach schriftlicher Auftragserteilung durch den Rechnungsempfänger und mittels unterzeichneter Auftragsbestätigung, mit
Anerkennung unserer AGB zustande. Die Lieferung von bestellter Ware erfolgt mit Hermes oder DHL.

4. Preise:

Die Preise verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die gesondert auszuweisen ist.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Dauerschuldverhältnissen sowie bei Vereinbarungen welche Liefer- oder Leistungsfristen von mehr als 1 Monat nach Vertragsabschluss enthalten eine Preisanpassung zu verlangen, wenn nachstehende Positionen eine Erhöhung erfahren: Preise für das insgesamt benötigte Material ab Vertragsabschluss oder Lohn- und Lohnnebenkosten durch gesetzliche oder tarifliche Veränderungen oder die Mehrwertsteuer. Arbeiten, welche aus vom Auftragsnehmer nicht zu vertretenden Gründen ausgeführt bzw. wiederholt werden müssen, sind gesondert zu vergüten. Für unvorhersehbare Arbeiten sowie erschwerten Bedingungen werden Zuschläge und Zulagen berechnet. Für den Fall einer teilweisen oder vollständigen Vertragsauflösung (Vertragskündigung) durch den Auftraggeber, kann der Auftragnehmer eine Pauschale von 30% des gekündigten Auftragswertes geltend machen, wobei der Auftraggeber berechtigt ist, den Beweis eines geringeren Schadens zu führen.

5. Zahlungsbedingungen, Skonto, Nachlass, Verzugszinsen, Mahngebühr:

Der Rechnungsbetrag ist, soweit nicht anders vereinbart, ohne jeden Abzug sofort nach Rechnungserhalt per Überweisung oder in Bar zur Zahlung fällig. Scheckzahlungen werden nicht akzeptiert. Vereinbarte Skonti und Preisnachlässe gelten nur bei Einhaltung der Zahlungsfrist u. –bedingungen. Gemäß § 286 Abs. 3 BGB befindet sich der Rechnungsempfänger spätestens 30 Tage nach Erhalt unserer Rechnung in Zahlungsverzug. Für jede
Mahnung wird eine Gebühr von € 5,00; bei Zahlungsverzug werden 15% Verzugszinsen berechnet.
Bei Lieferung von bestellter Ware ist der Rechnungsbetrag in voraus zu begleichen; der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.

6. Lieferung und Leistung:

Falls nicht anders vereinbart, werden alle Arbeiten nach Terminabsprache und den Witterungsverhältnissen entsprechend durchgeführt, soweit seitens des Auftraggebers die dafür notwendigen Voraussetzungen geschaffen sind und die vereinbarte Anzahlung und Abschlagszahlungen beim Auftragnehmer eingegangen sind. Verzögerung der Aufnahme, Fortführung oder Abschluss der Arbeiten aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, können Schadensersatzpflichten auslösen. Wird die Ausführung für voraussichtlich längere Dauer unterbrochen ohne dass die Leistung dauernd unmöglich wird, so sind die bereits ausgeführten Leistungen lt. den Vertragspreisen zuzüglich der Kosten die dem Auftragnehmer bereits entstanden und in den Vertragspreisen des nicht ausgeführten Teils der Leistung enthalten sind, abzurechnen.

7. Übergabe / Abnahme und Gefahrenübergang:

Mit der Übergabe auch ohne Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über. Die Leistung gilt mit Ablauf von 12 Werktagen nach Mitteilung über die Fertigstellung als abgenommen. Nach Ablauf von 6 Werktagen gilt das Werk als abgenommen, wenn die Leistung in Benutzung genommen worden ist. Dies gilt auch für in sich abgeschlossene Teile der Leistung. Reklamationen sind schriftlich anzuzeigen.

8. Gewährleistung und Schadensersatz:

Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist ohne vorherige gegenseitige Vereinbarungen nicht statthaft. Offensichtliche Mängel, die bei der Übergabe / Abnahme nicht gerügt wurden, sind erledigt. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführung oder Nachbestellungen können nicht beanstandet werden, außer, dass die Einhaltung ausdrücklich vereinbart wurde. Schadensersatz- oder ähnliche Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzliche oder grob
fahrlässige Vertragsverletzung beruhen. Kleine, unerhebliche Mängel berechtigen den Auftraggeber nicht zum Einbehalt der Zahlung.

9. Eigentumsvorbehalt:

Die Lieferungen des Auftragnehmers erfolgen ausschließlich unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sein Eigentum. Im Falle der Weiterveräußerung / Abtretung tritt der Käufer bereits jetzt die ihm daraus entstehenden Forderungen und sonstigen Ansprüchen gegen die Erwerber mit allen Nebenrechten ab.

10. Gerichtsstand:

Als Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt München in allen Fällen, in denen diese Vereinbarung rechtlich zulässig ist.

11. Rechtsgültigkeit:

Sind einzelne oder mehrere Klauseln dieser Bedingung nichtig, bleibt der Restvertrag wirksam. Anstelle der unwirksamen Klauseln tritt das
entsprechende Gesetzesrecht.
01.04.2017 Schmiede & Schlosserei Heinz Eisenlöffel, Gartenstadtstr. 53, 81825 München

Sorry, the comment form is closed at this time.